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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bonnscope
Inh. Matthias Schürg
Kölnstraße 554
53117 Bonn

Geltungsbereich, Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte mit der Firma Bonnscope (Inh. Matthias Schürg) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB des Vertragspartners (Kunden) finden keine Anwendung, es sei denn die Anwendbarkeit wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Wir führen Ihre Bestellung nach unseren zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus. Wir senden Ihnen unsere AGB mit der Auftragsbestätigung zu. Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen. §354a des HGB bleibt unberührt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Zustandekommen eines Vertrages, Preise

Der Verkauf der Waren ist nur in haushaltsüblichen Mengen vorgesehen. Die unter www.bonnscope.de veröffentlichten Mikroskope und sonstigen Waren sind keine verbindlichen Angebote. Die Angebote sind freibleibend. Die Produktangaben hinsichtlich Beschaffenheit, Maßen, Farbe, Preis u.a. erfolgen so genau wie möglich, sind aber unverbindlich. Abbildungen und Fotos der Produkte dienen nur der Illustration.

Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch eine Eingangsbestätigung der Bestellung oder durch Lieferung der bestellten Ware annehmen. Der Kunde verzichtet insoweit auf eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

Auf eine schriftliche Bestellung, z.B. per E-Mail, erhält der Kunde die Auftragsbestätigung (AB). Lieferung ist nur möglich, so lange der Vorrat reicht. Sollten wir die bestellte Ware – etwa aufgrund großer Nachfrage – nicht auf Lager haben, werden wir Sie über eine hierdurch bedingte Verzögerung umgehend unterrichten. Kann die Bestellung des Kunden nicht erfüllt werden, wird dies dem Kunden sofort schriftlich oder telefonisch mitgeteilt.

Maßgebend sind ausschließlich die in unserer AB genannten Preise. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet. Der Käufer hat zusätzlich Frachtkosten, über die handelsübliche Verpackungskosten, öffentliche Abgaben und Zölle zu tragen.

Bei einzelnen oder mehreren Bestellungen über einem Warengesamtwert von 200 Euro behalten wir uns vor, eine Vorauszahlung in dieser Höhe geltend zu machen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang ausgeführt.

Lieferung und Versandkosten

Die bestellte Ware wird, soweit vorrätig, an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse zeitnah ausgeliefert. Teillieferungen sind möglich.

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall anfallenden und ausgewiesenen Versandkosten.

Vorherige Angaben über eine voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, d. h. bei Fristen und Terminen, die in der AB nicht ausdrücklich als fest bezeichnet sind, kann uns der Käufer vierzehn Tage nach deren Ablauf eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Erst mit Ablauf dieser Nachfrist können wir in Leistungsverzug geraten. Nach zweimaliger erfolgloser Nachfristsetzung ist der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, es sei denn, die Verschiebung des Liefertermins ist dem Käufer zumutbar.

Versand und Gefahrenübergang

Wenn der Käufer seinen Warenkorb ausfüllt und seine Adresse eingibt, werden die genauen Versandkosten aufgeführt, bevor er seine Bestellung aufgibt. Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.

Versand und Transport erfolgen auf Gefahr des Käufers, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart worden ist. Sobald die Warensendung an die den Transport durchführende Person überreicht worden ist, geht die Gefahr auf den Käufer über.

Ist der Lieferverzug beim Käufer begründet, geht die Gefahr dieser zufälligen Verschlechterung bzw. des zufälligen Untergangs mit Übergabe des Kaufgegenstandes an denselben über.

Fälligkeit und Bezahlung

Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen der Firma Bonnscope.

Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen.

Zahlungen können ausschließlich bar oder durch Überweisungen auf unser dem Käufer angezeigtes Geschäftskonto erfolgen.

Der Kaufpreis sowie Versandkosten und ggf. anfallende Auftragsgebühren werden mit Vertragsschluss fällig.

Innerhalb Deutschlands und Österreichs akzeptiert die Firma Bonnscope auch Lieferung gegen Rechnung (Zahlungsziel innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug möglich.).

Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, entstehen – wenn es sich um einen Unternehmer handelt, ab dem Fälligkeitstag - Verzugszinsen i.H. v. 8 (bei Verbrauchern 5) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a..

Unser Recht, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

Der Käufer ist zur Zurückhaltung von Zahlungen oder der Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Firma Bonnscope anerkannt wurden.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung aller gegen den Käufer bestehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund aus dem der Lieferung zu Grunde liegenden Rechtsverhältnis, verbleibt gelieferte Ware (Vorbehaltsware) im Eigentum der Firma Bonnscope.

Widerruf (gem. §§ 312b ff., 355 ff. BGB)

Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Bonnscope         Matthias Schürg Kölnstr. 554 53117 Bonn nc-schuerma18@netcologne.de 01212-539038921

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie es dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für ihn mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Gewährleistung

Unsere Gewährleistung gilt während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind.

Vorhandene Mängel sind vom Käufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen und durch Aushändigung der Ware glaubhaft zu machen.

Liegt ein von der Firma Bonnscope zu vertretender Mangel vor, wird dieser durch Ersatzlieferung beseitigt.

Schlägt eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Firma Bonnscope zu vertreten hat, so ist der Käufer berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

Haftungsbeschränkung

Die Firma Bonnscope haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und bei arglistigem Verschweigen von Mängeln.

Für sonstige Schäden haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des bezahlten Kaufpreises begrenzt.

Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers, ist ausgeschlossen. Für Inhalte auf fremden Internetseiten, zu denen die Firma Bonnscope einen Link setzt, haftet sie nicht.

Entsorgung

Ist der Käufer Unternehmer, ist er verpflichtet, die Entsorgung auf eigene Kosten zu bewerkstelligen.

Bei Weiterverkauf der Mikroskope oder deren Bestandteile und Zubehör hat der Käufer diese Verpflichtung auf den nächsten zu übertragen.

Ist der Käufer Endverbraucher, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Datenschutz

Die Preisgabe personenbezogener Daten ist Vertrauenssache. Die firma Bonnscope sichert dem Käufer zu, seine Daten ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Bestellung zu verwenden.

Keinesfalls gibt die Firma Bonnscope diese an Dritte weiter.

Durch seine Bestellung erklärt sich der Käufer damit einverstanden, dass die Firma Bonnscope seine personenbezogenen Daten speichert, verarbeitet und nutzt, um dessen Bestellung bearbeiten und ausführen zu können.

Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsvorschriften des deutschen internationalen Privatrechts.

Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma Bonnscope: Bonn.

Salvatorische Klausel

Falls eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Stand November 2009

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